(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG (nachfolgend VS genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Bestellers erkennt VS nicht an, es sei denn, VS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(1) Unsere Angebote im Internet gelten ausschließlich für das Liefergebiet der Bundesrepublik Deutschland. Vertragsabschlüsse mit Kunden, die Ihren Sitz in anderen Ländern haben, werden vorbehalten.

(2) Die Darstellung des Sortiments über das Internet abrufbare Rechner stellt kein Angebot im Sinne der § 145 ff. BGB dar. Dadurch dass der Besteller eine Bestellung tätigt, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab.

(3) Bestellungen von Waren aus dem Angebot von VS werden nur schriftlich entgegen genommen (Online-Bestellformular, Telefax, E-Mail). Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Besteller

(4) Zum wirksamen Vertragsabschluss ist die Annahme durch fernmündliche oder schriftliche Auftragsbestätigung (per TeleFax, Brief, E-Mail) von VS erforderlich. Diese kann durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt werden. Der Kunde verzichtet in diesem Fall auf die Annahme gem. § 151 S.1 BGB

(5) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist VS zum Rücktritt berechtigt. Das Rückgaberecht des Bestellers beschreibt § 6.

(6) Die im Internet genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und bleiben bis zum 31.12.2009 gültig.

(1) Die Lieferung erfolgt ab Werk VS an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

(2) Es werden einmalig anteilige Versandkosten in Höhe von 5,00 EUR inkl. Versandversicherung und MwSt. berechnet (Ausland gesonderte Konditionen).

(3) Alle Gefahren der Versendung gehen auf den Besteller über, sobald die Ware von VS an einen beauftragten Logistikunternehmer übergeben wird.

(1) VS akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Besteller jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis (ggfs. inkl. Versandkosten nach §3) wird bei gewählter Zahlungsoption "Vorauskasse" sofort mit Bestellung fällig. Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang bei VS.

(4) In allen Fällen besteht keine Möglichkeit zum Skontoabzug.

Rückgabebelehrung/Rückgaberecht
Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten der VS. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG
- Versandhandel W2 -
Hochhäuser Straße 8
97941 Tauberbischofsheim

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie von ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von VS anerkannt sind.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von VS.

(1) Liegt ein vom VS zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen.

(2) Ist VS zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die VS zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz geltend zu machen.

(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. VS haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; VS haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von VS ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(4) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

(5) Sofern VS fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(6) Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung unserer Kunden verarbeitet und genutzt.

Dies können z.B. zur Betreuung der Kunden notwendige Mailing-aktionen sein. Hinweis: Der Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken kann jederzeit durch Mitteilung an VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG, Marketing, Hochhäuser Straße 8, 97941 Tauberbischofsheim, widersprochen bzw. die Einwilligung widerrufen werden. Nach Erhalt des Widerspruchs werden die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken genutzt und verarbeitet bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich eingestellt.

Der Besteller ist hiermit über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch VS ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

(1) Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

(2) Zwischen Kaufleuten und VS ist Tauberbischofsheim der ausschließliche Gerichtsstand.

VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG
Hochhäuser Straße 8
97941 Tauberbischofsheim
Telefon: (09341) 88-7770
Telefax: (09341) 88-7777
E-Mail: webshop@vs-moebel.de
Internet: http://www.vs-moebel.de

Geschäftsführung
Dr. Thomas Müller, Franz Bernhard, Bernhard Schwering

Sitz und Registergericht: HRA 560116, Amtsgericht Mannheim
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE 146587381

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Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer der vorgenannten Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

F. Engeln